Weihnachtsgeld

Informationen zur Weihnachtsgeld

Sie benötigen wichtige Informationen über Weihnachtsgeld? Wir sind Spezialisten von Arbeitsrecht und wollen Ihnen daher im Folgenden das Wichtigste über Weihnachtsgeld ideal erklären. Bei weiteren Fragen stehen wir Ihnen jederzeit auch persönlich bei.

Wie ist die Definition von Weihnachtsgeld?

Neben der eigentlichen Entlohnung werden in der Praxis vom Arbeitgeber oftmals aus bestimmten gründen weitere Vergütungen an den Arbeitnehmer ausgezahlt. Hierunter versteht man beispielsweise das sogenannte Urlaubsgeld, Jubiläumszuwendungen oder auch das Weihnachtsgeld. Die Zahlung des Weihnachtsgeldes wird im Regelfall zusammen mit der abschließenden Gehaltszahlung vor den Weihnachtsfeiertagen eines jeden Jahres ausgezahlt, meistens mit der Vergütung für den Monat November. Abzugrenzen ist das Weihnachtsgeld von anderen Einmalzahlungen wie etwa dem 13. Monatsgehalt. Während das 13. Monatsgehalt eine Leistung mit Entgeltcharakter bildet, folglich also eine Vergütung für die dargebotene Arbeitsleistung darstellt, honoriert ein Weihnachtsgeld in der Regel zumindest auch die vergangene oder zukünftige Betriebstreue des jeweiligen Arbeitnehmers.

Besteht ein Anspruch auf Zahlung eines Weihnachtsgeldes?

Auf die Zahlung des Weihnachtsgeldes erhält ein Arbeitnehmer keinen gesetzlichen Anspruch, es bedarf folglich stets einer außergewöhnlichen Rechtsgrundlage. Zuächst kann sich ein Anspruch auf Weihnachtsgeld aus ausdrücklich festgelegten Regelungen im Arbeitsvertrag, in einer Betriebsvereinbarung oder auch innerhalb eines zwecksmäßigen Tarifvertrages ergeben. Jedoch ist auch ohne ausdrückliche Vereinbarung ein Anspruch auf Zahlung des Weihnachtsgeldes möglich, insbesondere eine so genannte betriebliche Übung, worunter man eine mehrfache, aber mindestens dreimalige Wiederholung gleichartiger Verhaltensweisen mittels des Arbeitgebers versteht, kann zu einem Anspruch des Arbeitnehmers führen. Hat ein Arbeitgeber demzufolge an drei aufeinanderfolgenden Jahren ein Weihnachtsgeld derselben Höhe gezahlt ohne einen wirksamen Vorbehalt dargelegt zu haben, so ist es dem Arbeitnehmer möglich, auch im Folgejahr das Weihnachtsgeld in gleicher Höhe zu verlangen. Außerdem kann sich ein Anspruch aus dem Gleichbehandlungsgrundsatz heraus ergeben, sobald eine Gruppe von Arbeitnehmern das Weihnachtsgeld erhält, andere Arbeitnehmer dagegen nicht und außerdem kein Sachgrund für die Differenzierung vorliegend ist.

Freiwilligkeitsvorbehalt und Weihnachtsgeld

Häufig zahlen Arbeitgeber in der Praxis ein Weihnachtsgeld, ohne dass dafür eine entsprechende Rechtsgrundlage im Arbeitsvertrag, in einer Betriebsvereinbarung oder in einem anwendbaren Tarifvertrag vereinbart ist. Damit verhindert werden kann, dass aufgrund einer mehrmaligen Zahlung des Weihnachtsgeldes mit dem Vorsatz einer betrieblichen Übung ein dauerhafter Anspruch des Arbeitnehmers auf die Zahlung des Weihnachtsgeldes entwickelt wird, verbinden Arbeitgeber die Zahlung des Öfteren mit einem Freiwilligkeitsvorbehalt, in dem erklärt wird, dass die Zahlung des Weihnachtsgeldes als freiwillige Leistung des Arbeitgebers erfolgt. Allerdings ergibt sich auch trotz mehrmaliger Zahlung sowie wiederholter Gewährung kein Anspruch auf Zahlung des Weihnachtsgeldes für die Zukunft. Ein solcher Vorbehalt könnte die Entstehung eines Anspruches aus betrieblicher Übung abwenden und eine fortwährende Bindung ausschließen.

Wann muss das Weihnachtsgeld zurückgezahlt werden?

Basis für eine Rückforderung einer freiwillig geleisteten Gratifikation, wie etwa das Weihnachtsgeld aber auch ein Urlaubsgeld, ist, dass Arbeitgeber damit die Betriebstreue des Arbeitnehmers regelmäßig belohnen wollen und außerdem die Erwartung pflegen, dass der Arbeitnehmer nicht kurze Zeit nach der Vergütung das Arbeitsverhältnis beendet. Gesetzt den Fall, dass der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis entgegen allen Erwartungen des Arbeitgebers doch kurzfristig nach der Zahlung kündigt, wird der Zweck, welchen der Arbeitgeber mit der Zahlung verknüpfte, nicht erfüllt. Handelt es sich bei dem Weihnachtsgeld um eine Gratifikation, mit welcher auch eine zukünftige Betriebstreue belohnt werden soll, dann ist eine Rückforderung des Weihnachtsgeldes nicht ausgeschlossen. Deren Voraussetzung ist aber, dass die Rückzahlung eingehend vereinbart wurde. Doch selbst dann ist diese Vereinbarung nur wirksam, wenn sich die vorgesehene Bindungsdauer in einem entsprechenden Verhältnis zur Höhe des Weihnachtsgeldes befindet. Bis zu einem Betrag von 100,00 € kann ein Weihnachtsgeld überhaupt nicht zurückgefordert werden, selbst wenn eine Rückzahlungsklausel besteht. Hat das Weihnachtsgeld hingegen einen höheren Betrag als 100,00 €, aber weniger als ein Bruttomonatsgehalt, dann ist eine Bindung bei einem Weihnachtsgeld, welches im November oder Dezember vergütet wird, bis zum 31.03. des Folgejahres vorgesehen. Bei einem Weihnachtsgeld von einem Bruttomonatsgehalt und mehr kann die Rückzahlungsklausel zulässigerweise sogar eine Bindung bis zum 30.06. des nachfolgenden Jahres bestimmen.

Weitere Informationen zum Arbeitsrecht

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Pistorius . Ott
Rechtsanwälte in Partnerschaft Peter Pistorius, Jaana S. Ott, Andreas Löcherer *
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