Rückzahlungsklausel

Wichtige Informationen über Rückzahlungsklausel

Sie recherchieren notwendige Informationen über Rückzahlungsklausel. Wir wollen Ihnen im Folgenden das Wichtigste über Rückzahlungsklausel erläutern. Bei weiteren Fragen stehen wir Ihnen jederzeit auch persönlich zur Seite.

Wie erläutert sich Rückzahlungsklausel?

Häufig finden sich Rückzahlungsklauseln in Arbeits- und Tarifverträgen, wobei sie regeln, dass sich der Arbeitnehmer zu einer Rückzahlung einer Leistung an den Arbeitgeber verpflichtet, sobald das Arbeitsverhältnis vor Ablauf eines gesetzten Zeitraumes oder vor einem bestimmten Stichtag abschließt. Rückzahlungsklauseln sind in erster Linie der Absicherung des Arbeitgebers, der mit erbrachten Leistungen zugunsten des Arbeitnehmers ebenso Erwartungen in den Bestand des Arbeitsverhältnisses verknüpft und unter dieser Prämisse Leistungen erbracht hat. Da in diesen Konstellationen kein allseitiger Anspruch auf Rückzahlung vorhanden ist, ist ausschlaggebend, ob eine Rückzahlungsklausel vereinbart wurde und außerdem, ob diese wirksam ist. Rückzahlungsklauseln werden zumeist im Zusammenhang mit Gratifikationen (z.B. Urlaubsgeld oder Weihnachtsgeld) oder bei Fortbildungen und Weiterbildungen von Arbeitnehmern, für welche der entsprechende Arbeitgeber die anfallenden Kosten übernimmt, von der Rechtsprechung akzeptiert und konstant vertraglich vereinbart.

Rückzahlungsklauseln für Gratifikationen

Grundlage für eine Rückforderung freiwillig geleisteter Gratifikationen – wie etwa das Weihnachtsgeld oder das Urlaubsgeld – ist, dass die entsprechenden Arbeitgeber regelmäßig auf diese Weise die Betriebstreue belohnen wollen und die Erwartung haben, dass der Arbeitnehmer nicht kurzfristig nach der Zahlung der Gratifikation das Arbeitsverhältnis auflöst. Wenn ein Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis kurze Zeit nach der Zahlung kündigt, wird für den Arbeitgeber in diesem Fall der Zweck, den er mit der Zahlung eigentlich verfolgte, nicht erfüllt. Soll mittels dieser Gratifikation auch die künftige Betriebstreue belohnt werden, so ist eine Rückforderung durchaus möglich. Allerdings ist für diese Rückforderung Voraussetzung, dass sie ausdrücklich mit einer entsprechenden Rückzahlungsklausel zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbart wurde. Selbst bei Bestehen einer Rückzahlungsklausel ist diese nur dann wirksam, wenn die vorgesehene Bindungsdauer in einem angemessenen Verhältnis zur Höhe der Gratifikation steht. Gratifikationen bis zu einem Betrag von 100,00 € können keinesfalls zurückgefordert werden, selbst wenn eine Rückzahlungsklausel im Vorhinein vereinbart worden ist. Beträgt die Gratifikation mehr als 100,00 €, aber weniger als ein Bruttomonatsgehalt, so ist die Bindung (bei einem Weihnachtsgeld, welches im November oder Dezember ausgezahlt wird) bis zum 31.03. des Folgejahres vorgesehen, bei einer Gratifikation von einem Bruttomonatsgehalt und mehr kann die Rückzahlungsklausel zulässiger Weise sogar eine Bindung bis zum 30.06. des Folgejahres vorsehen.

Weitere Informationen zum Arbeitsrecht

Als Hannoveraner Rechtsanwalt für Arbeitsrecht bieten wir Ihnen mit unserem vielfältigen Lexikon gut recherchierte Tipps. Neben Begriffen wie Rückzahlungsklausel informieren wir Sie auch über Prämie oder Tantieme.

Pistorius . Ott
Rechtsanwälte in Partnerschaft Peter Pistorius, Jaana S. Ott, Andreas Löcherer *
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