Karenzentschädigung

Wichtige Informationen über Karenzentschädigung

Sie benötigen Informationen über Karenzentschädigung. Wir sind Spezialisten von Arbeitsrecht und wollen Ihnen daher im Folgenden das Wichtigste über Karenzentschädigung neutral erklären. Bei weiteren Fragen stehen wir Ihnen persönlich bei.

Wie ist die Definition von Karenzentschädigung?

Die Karenzentschädigung ist eine Entschädigung für die Wettbewerbsenthaltung, welche vom Arbeitgeber an den Arbeitnehmer bei einem vereinbarten, nachvertraglichen Wettbewerbsverbot zu zahlen ist.

Rechtliches zur Karenzentschädigung

Grundsätzlich ist es dem Arbeitnehmer ausschließlich während des bestehenden Arbeitsverhältnisses untersagt, ohne Einverständnis des Arbeitgebers eine Konkurrenz- oder Wettbewerbstätigkeit auszuüben. Erst mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses endet dieses Wettbewerbsverbot. Ab diesem Zeitpunkt ist es dem Arbeitnehmer möglich, in eine Wettbewerbstätigkeit zu seinem ehemaligen Arbeitgeber zu treten. Anders ist es in dem Fall, wenn der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer für die Zeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein schriftliches, nachvertragliches Wettbewerbsverbot vereinbart haben. Die Rechtsgrundlagen hierzu bestehen in § 110 der Gewerbeordnung in Verbindung mit den §§ 74 bis 75 f Handelsgesetzbuch. Weil ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot die Möglichkeiten zur Einnahme des Arbeitnehmers einschränken kann, hat der ehemalige Arbeitgeber in diesen Fällen die Verpflichtung, gemäß § 74 Abs. 2 HGB eine Karenzentschädigung zu zahlen. Diese Karenzentschädigung muss nach § 74 Abs. 2 Handelsgesetzbuch zumindest die Hälfte der vom Arbeitnehmer zuletzt bezogenen vertragsmäßigen Leistungen enthalten. Als nachvertragliche Wettbewerbsverbote mit der daraus folgenden Verpflichtung zur Zahlung einer Karenzentschädigung werden grundsätzlich ebenfalls so genannte Mandantenschutzklauseln, die mit einem Arbeitnehmer abgesprochen werden, geltend.

Einzelheiten zur Karenzentschädigung

Wegfall des Anspruchs auf Zahlung der Karenzentschädigung

Ein Anspruch auf die Zahlung einer Karenzentschädigung kann mittels einer Aufhebung des nachvertraglichen Wettbewerbsverbotes, beziehungsweise des Wegfalls des Wettbewerbsverbotes entfallen. Durch die schriftliche Erklärung des Arbeitgebers vor der Beendigung des Arbeitsverhältnisses, in der er auf das Wettbewerbsverbot verzichtet, wird der Arbeitgeber mit Ablauf eines Jahres seit dem Zugang der Erklärung frei von der Verpflichtung zur Zahlung einer Karenzentschädigung.

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Pistorius . Ott
Rechtsanwälte in Partnerschaft Peter Pistorius, Jaana S. Ott, Andreas Löcherer *
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