Dauernde Arbeitsunfähigkeit

Nähere Informationen über Dauernde Arbeitsunfähigkeit

Sie brauchen detaillierte Informationen über Dauernde Arbeitsunfähigkeit, sind aber mit den bisherigen Ergebnissen nicht ganz zufrieden? Wir sind Arbeitsrechtspezialisten und wollen Ihnen daher im Folgenden das Wichtigste über dauernde Arbeitsunfähigkeit verständlich näherbringen. Bei weiteren Fragen stehen wir Ihnen persönlich zur Seite. Wir freuen uns auf Ihren Besuch in unserer Kanzlei.

Was bedeutet der Begriff Dauernde Arbeitsunfähigkeit?

Der Begriff der dauernden Arbeitsunfähigkeit wird dem arbeitsrechtlichen und sozialrechtlichen Bereich zugeordnet. Eine Arbeitsunfähigkeit liegt in dem Fall vor, indem sich ein Arbeitnehmer wegen seines Gesundheitszustandes nicht in der Lage sieht, seiner alltäglichen Beschäftigung nachzugehen. Arbeitsunfähigkeit liegt daher auch dann vor, wenn der Arbeitnehmer in der Lage wäre, zumindest andere Tätigkeiten auszuführen, die allerdings vertraglich nicht vereinbart waren.

Anzeige und Nachweis der Arbeitsunfähigkeit

Wenn ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig ist, hat er dies seinem Arbeitgeber sowie die voraussichtliche Dauer gemäß § 5 Entgeltfortzahlungsgesetz unverzüglich mitzuteilen. Dauert die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage, so muss der Arbeitnehmer eine ärztliche Bescheinigung (Attest) über das Bestehen der Arbeitsunfähigkeit sowie deren voraussichtliche Dauer spätestens an dem darauffolgenden Arbeitstag vorzulegen. Dabei ist der Arbeitgeber berechtigt, die Vorlage der ärztlichen Bescheinigung auch früher zu verlangen. Dauert die Arbeitsunfähigkeit länger an, als die Frist in der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (Attest), so ist der Arbeitnehmer verpflichtet, eine weitere ärztliche Bescheinigung vorzulegen.

Leistungen bei Arbeitsunfähigkeit

Basierend auf der Grundlage des Entgeltfortzahlungsgesetzes, haben Arbeitnehmer bei einer unverschuldeten Arbeitsunfähigkeit den Anspruch auf die Fortzahlung ihres Arbeitsentgeltes für eine Zeitspanne von sechs Wochen. Ein erster Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei dauernder Arbeitsunfähigkeit besteht erst 4 Wochen nach der Aufnahme der Beschäftigung. Nur wenig beschäftigte Arbeitnehmer ebenfalls den Anspruch auf Entgeltfortzahlung. In dem Fall, wenn keine Entgeltfortzahlung geleistet wurde oder der 6-Wochen-Zeitraum abgelaufen ist, erhält der gesetzlich krankenversicherte Arbeitnehmer das Krankengeld von der Krankenkasse, welches bis zu einer Dauer von 78 Wochen gezahlt wird. Wenn der betroffene Arbeitnehmer eine Entgeltfortzahlung durch seinen Arbeitgeber erhalten hat, wird der Krankengeldanspruch auf diesen Zeitraum angerechnet, sodass der Anspruch auf Krankengeld nur noch für 72 Wochen besteht. Ist die Arbeitsunfähigkeit bei einem Arbeitsunfall oder als Berufskrankheit aufgetreten, wird dem arbeitsunfähigen Arbeitnehmer Verletztengeld statt Krankengeld seitens der Unfallversicherung gewährt.

Kündigung bei dauernder Arbeitsunfähigkeit

Erkrankungen des Arbeitnehmers oder eine lange Zeit dauernde Arbeitsunfähigkeit schützen selbigen keinesfalls vor einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Das Bundesarbeitsgericht entwickelt in ständiger Rechtsprechung enge Voraussetzungen, bei deren Vorliegen eine Kündigung aufgrund der dauernden Arbeitsunfähigkeit berechtigt sein kann. Sozialgerechtfertigt ist danach eine Kündigung, sobald der Arbeitnehmer andauernd arbeitsunfähig erkrankt ist und nicht abzusehen ist, zu welchem Zeitpunkt er wieder genesen wird. In aller Regel ist bei dieser krankheitsbedingten, dauernden Leistungsunfähigkeit ohne weiteres von einer erheblichen Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen auszugehen, sodass diese Thematik bei Vorliegen einer dauernden Arbeitsunfähigkeit normalerweise nicht zu prüfen ist. Sofern eine Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit ungewiss bleibt, steht nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes dieser Tatbestand mit einer dauernden Leistungsunfähigkeit gleich, falls innerhalb eines Zeitraums von weiteren 2 Jahren nicht mit einer anderen Prognose gerechnet werden kann.

Informationsrechte des Arbeitgebers bei dauernder Arbeitsunfähigkeit

Im Hinblick auf eine Prognose bezüglich der Wiederherstellung der dauernden Arbeitsfähigkeit des Arbeitnehmers, hat der Arbeitgeber im Rahmen seiner Prüfung keinerlei Ansprüche auf eine Mitteilung von Diagnosen gegenüber dem Arbeitnehmer. Bezüglich einer Zukunftsprognose wird die Anhörung des Arbeitnehmers zu seinem Gesundheitszustand daher keine Voraussetzung der Wirksamkeit für eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Dringend anzuraten ist dem Arbeitgeber, sich bei seinem Arbeitnehmer nach dessen Krankheitsverlauf zu erkundigen. Sofern der Arbeitnehmer zur Auskunft bereit ist, bietet dies die Möglichkeit, spätere Auseinandersetzungen zu vermeiden und ebenfalls Maßnahmen zu erklären, welche die dauernde Arbeitsunfähigkeit überwinden können, wie beispielsweise die Einrichtung oder Zurverfügungstellung eines leidensgerechten Arbeitsplatzes. Des Weiteren soll der Arbeitgeber nach § 84 Abs. 2 Sozialgesetzbuch IX zur Erhaltung des Arbeitsplatzes ein sogenanntes betriebliches Eingliederungsmanagement ausführen, doch sollte der Arbeitnehmer bei dauernder Arbeitsunfähigkeit nicht kooperationsbereit sein, genügt der Vortrag seitens des Arbeitgebers zu bisherigen Erkrankungen des Arbeitnehmers zur Darlegung der Prognose innerhalb eines gerichtlichen Verfahrens. In diesem Verfahren erfolgt spätestens die Klärung durch Einholung eines ärztlichen Sachverständigengutachtens.

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Pistorius . Ott
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