Abwicklungsvertrag

Wir berichten über Abwicklungsvertrag

Sie suchen Informationen über Abwicklungsvertrag, doch haben bisher nicht das richtige finden können? Wir sind auf Arbeitsrecht und Verkehrsrecht als Hannoveraner Rechtsanwaltskanzlei spezialisiert. Wir sind Spezialisten von Arbeitsrecht und wollen Ihnen daher im Folgenden das Wichtigste über Abwicklungsvertrag neutral erklären. Bei Fragen stehen wir Ihnen jederzeit auch persönlich zur Verfügung.

Wie erläutert sich der Begriff Abwicklungsvertrag?

Der Begriff des Abwicklungsvertrages beschreibt eine Sonderform des Aufhebungsvertrages, die sich formal dadurch unterscheidet, dass hier meistens ausschließlich die Wirksamkeit einer vorangegangenen Kündigung des Arbeitsverhältnisses mittels des Arbeitgebers, abgesichert wird. Arbeitgeber sowie Arbeitnehmer treffen im Rahmen eines Abwicklungsvertrages eine Vereinbarung zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund der eingetretenen Kündigung zu dem Beendigungstermin, der im Abwicklungsvertrag bezeichnet wird. Die Voraussetzung zur Wirksamkeit für einen Abwicklungsvertrag zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses, ist die Einhaltung der Schriftform.

Welche Inhalte sind regelmäßig in einem Abwicklungsvertrag vorgegeben?

Was hat ein Arbeitnehmer bei einem Abwicklungsvertrag zu beachten?

Für den Arbeitnehmer stellt sich zunächst immer die Frage, ob die vom Arbeitgeber ausgesprochene Kündigung wirksam ist. Sobald ihm sich Anhaltspunkte für eine Unwirksamkeit darlegen oder diese offensichtlich ist, werden die Verhandlungspositionen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer für den Abwicklungsvertrag danach bestimmt. Schließt ein Arbeitnehmer einen Abwicklungsvertrag ohne einen wichtigen Grund dafür aufweisen zu können, kann die Bundesagentur für Arbeit gemäß § 159 Sozialgesetzbuch III eine Sperrzeit für den Bezug von Arbeitslosengeld gegen den Arbeitnehmer definieren. Insbesondere vor dem Hintergrund dieser eventuellen Sperrzeit sollte sich der Arbeitnehmer vor dem Abschluss eines Abwicklungsvertrages über alle rechtlichen Konsequenzen sowie den möglichen Erfolg einer Kündigungsschutzklage beraten lassen.

Unterschiede: Abwicklungsvertrag und Aufhebungsvertrag

Mit einem Aufhebungsvertrag wird ein Arbeitsverhältnis unmittelbar aufgelöst, womit dieselbe rechtliche Wirkung eintritt, wie bei einer Kündigung. Der Abwicklungsvertrag hingegen regelt zumeist die Bedingungen der Beendigung eines Arbeitsvertrages nach dem Ausspruch einer Kündigung. Es wird jedoch klar, dass diese Unterschiede in der Praxis nicht immer verständlich und eindeutig sind, weil in häufigen Fällen berechtigte Zweifel aufkommen, dass die dem Abwicklungsvertrag vorausgehende Kündigung, auch tatsächlich rechtswirksam war. Folglich beseitigt der Abwicklungsvertrag also die zweifelhafte Rechtswirkung einer Kündigung. Damit unterscheidet sich ein Abwicklungsvertrag von einem Aufhebungsvertrag in dem Sinne, dass sich der Abwicklungsvertrag auf eine bereits ausgesprochene Kündigung bezieht, während der Aufhebungsvertrag keine Kündigung voraussetzt.

Alles über das Arbeitsrecht

Als Rechtsanwalt aus Hannover für Arbeitsrecht bieten wir Ihnen mit unserem komplexen Lexikon gut herausgearbeitete Hinweise. Neben Begriffen wie Abwicklungsvertrag informieren wir Sie auch über Abmahnung oder Änderungskündigung.

Pistorius . Ott
Rechtsanwälte in Partnerschaft Peter Pistorius, Jaana S. Ott, Andreas Löcherer *
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